Jo im Talk mit dem Innenminister des Landes NRW, Herbert Reul.

Herr Minister Reul, als langjähriges CDU-Mitglied, Europapolitiker und Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen sind Sie sicherlich den meisten Menschen bekannt. Erzählen Sie uns dennoch einige Worte zu sich und dem Politiker Herbert Reul.

Ich bin kein gelernter, sondern ein angelernter Innenpolitiker, habe aber innerhalb kürzester Zeit festgestellt, dass es von größter Bedeutung ist, welches Vertrauen die Menschen zum Staat haben. Deshalb ist diese politische Tätigkeit eine der interessantesten Aufgaben, die ich in meinem politischen Leben wahrnehmen durfte, obwohl die anderen Aufgaben auch sehr spannend waren, aber eben anders.

Wann und warum haben Sie sich entschieden, Sozial- und  Erziehungswissenschaften auf Lehramt zu studieren?

Nach meinem Abitur habe ich mich entschieden, Lehrer zu werden. Aus dieser Entscheidung ergaben sich auch schnell die Inhalte, denn da ich kein Naturwissenschaftler, sondern ein politisch interessierter Mensch bin, kam es schnell zu dieser Fächerkombination.

Sie waren Studienrat am städtischen Gymnasium in Wermelskirchen und wurden schon mit 33 Jahren Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags. Erzählen Sie uns von dieser Zeit.

Damals, als junges Mitglied im Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen war ich ein junger, ungeduldiger, aber auch fleißiger Mensch, der seine Anliegen immer engagiert im Parlament vorgetragen hat. Ich hatte zu dieser Zeit das Glück, mich als Abgeordneter mit der Bildungspolitik zu beschäftigen, was für einen Lehrer natürlich super interessant ist. Zu dieser Zeit hatten wir hier in Nordrhein-Westfalen sehr viele Defizite und ich habe mich in diesem Fachbereich sehr engagiert.
Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass manche der Probleme, mit denen ich mich heute herumschlage, im Bildungs- und Erziehungssystem der letzten Jahrzehnte liegen.

Sie wurden bereits als junger Politiker Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen und hatten die Möglichkeit die Entwicklung der CDU in diesem Land maßgeblich mit zu prägen. Warum haben Sie sich 2004 dazu entschieden Angehöriger des europäischen Parlaments zu werden?

Wenn man eine Tätigkeit über einen langen Zeitraum ausübt, wird sie irgendwann zur Routine und das ist meist nicht gut. Ich wollte eine neue Herausforderung und machte mir diese Überlegung nicht leicht, denn es stellte sich für mich die Frage, ob ich ganz aus der Politik aussteige oder bleibe. Ich blieb, wechselte allerdings komplett die Ebene, denn Europapolitik ist etwas ganz anderes. Auch die politischen Inhalte änderten sich:
Ich hatte es nun nicht mehr nur mit Bildungsfragen, sondern mit Energie- und Forschungsfragen oder industriepolitischen Dingen zu tun. Ich habe in Brüssel und Straßburg wahnsinnig viel Neues erlebt. Wenn ich auf mein bisheriges politisches Leben zurückblicke, war es wohl das Schönste, ständig mit neuen Herausforderungen konfrontiert zu sein und so immer wieder etwas Neues lernen zu dürfen.

Im EU-Parlament waren Sie der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe und auch Vorsitzender des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie. Erzählen Sie uns von dieser Zeit.

In dieser Zeit habe ich gelernt, wie bedeutsam die Frage der Zukunftsentwicklung ist, dass wir beispielsweise eine starke Wirtschaft haben und dass man nicht glauben darf, dass Zukunft ohne jede Industrie stattfinden kann.
Unsere Pfründe in Europa sind Modernität, Industrialisierung und viel Technik. Die Lösung der meisten Fragen hat mit Erfindungsreichtum und neuen Technologien zu tun. Ich habe mich auch immer gerne mit Leuten gestritten, die die Meinung vertraten, man könne sich eine gute Welt zurecht träumen und planen. Das glaube ich nicht. Ich denke, man sollte den Menschen mit ihrem Können und Wissen alle Möglichkeiten eröffnen, sich frei zu entfalten, damit sie mit Innovation und Unternehmertum zeigen können, was sie draufhaben.

Herr Minister Reul, die Medien bezeichnen Sie auch als „Mr. Sommerzeit“. Was hat es mit dieser Bezeichnung auf sich?

Als ich im europäischen Parlament war, hat mir eine Bürgerin geschrieben, dass es sie fürchterlich nervt, dass zweimal im Jahr die Uhr umgestellt wird und dass sie das auch gesundheitlich sehr strapaziert. Ich hatte diese Anfrage zunächst gar nicht richtig verstanden und musste mich erst einmal mit den Hintergründen dieser Entscheidung auseinandersetzen. Auf meine Anfrage hat die europäische Kommission so bürokratisch geantwortet, dass ich erst richtig neugierig wurde. Ich hatte den Eindruck, man wollte sich gar nicht auf diese Frage nach der Sinnhaftigkeit einlassen und war bockig, frei nach dem Prinzip „Haben wir beschlossen – Bleibt beschlossen - Ändern wir nicht mehr“.
Je mehr ich mich mit diesem Thema beschäftigt habe, desto klarer wurde mir, dass es eine der unlogischsten Entscheidungen auf europäischer Ebene war. Die Politik hat seinerzeit in der Energiekrise diese Zeitumstellung beschlossen, weil sie annahm, dadurch Energie sparen zu können. Es wurde aber offenkundig, dass durch die Umstellung überhaupt keine Energie eingespart wurde. Trotzdem haben wir daran festgehalten. Das Ergebnis ist leider bis heute: Wir schalten zweimal im Jahr die Zeit um, obwohl es dafür überhaupt keinen Grund gibt. Wir nerven damit die Menschen, gefährden die Gesundheit und bringen für nichts und wieder nichts die Tagesabläufe durcheinander, nur weil Politik nicht bereit ist zu sagen: „Es hat sich nicht bestätigt, wir nehmen die Maßnahme zurück“.
In diesem Fall hat sich für mir einmal mehr gezeigt, dass Politik den Mut haben muss, fehlerhafte Entscheidungen auch wieder zurückzunehmen.

An welche Höhepunkte und auch Tiefpunkte als Politiker des europäischen Parlaments erinnern Sie sich noch?

Ein Höhepunkt war vielleicht, dass einige Mitstreiter und
ich es geschafft habe, dass das europäische Parlament letztendlich entschieden hat, die Zeitumstellung abzuschaffen. Hier zählte vor allem der Erfolg, dass dieser große politische Klotz sich bewegt und seine eigene Auffassung verändert hat. Zu Beginn meiner Tätigkeit im europäischen Parlament war ich Mitglied in einem Ausschuss, der sich mit Klimafragen beschäftigt. Ich war etwas irritiert, dass in diesem Gremium alle Leute stets derselben Meinung waren. Andere wurden erst gar nicht zugelassen. Darüber habe ich mich geärgert. Im Europaparlament hätte ich mir bei manchen Entscheidungen und ihrer Wahrnehmung auch etwas mehr Nähe zum Bürger gewünscht.

Am 30. Juni 2017 wurden Sie von Ministerpräsident Armin Laschet zum Minister des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt. Fiel es Ihnen leicht dieses Amt anzunehmen?

Nein, zuerst überhaupt nicht. Als ich mit dem Vorschlag konfrontiert wurde, war mein erster Gedanke, dass ich gerne in Brüssel bleiben würde. Die Landespolitik war für mich eigentlich als Thema erledigt. Nachdem ich aber einige Tage darüber nachgedacht habe, merkte ich, welche große Chance darin steckte. Ich denke, dass das Sicherheitsthema ein Schlüssel ist, um das Vertrauen der Menschen in den Staat neu zu gewinnen. Wenn man hier als Politiker mitgestalten kann, muss man diese Chance nutzen.

Als Innenminister tragen Sie eine riesige Verantwortung für das größte Bundesland Deutschlands. Können Sie dem Leser einen Arbeitstag beschreiben?

Das ist schwer, weil jeder Tag anders ist. Er beginnt meist morgens um sieben Uhr und endet irgendwann spät abends. Es gibt Tage mit vielen Veranstaltungen, bei denen man mit Menschen diskutiert. Oder Tage an denen man vor allem Bürotermine wahrnimmt, bei denen man über Sachverhalte nachdenkt und Entscheidungen trifft. Es gibt auch Stunden des Aktenstudiums, Gespräche mit Polizisten, Besuche von Polizeiwachen oder Einweihungen von neuen Dienststellen. Es gibt Kabinetts- und Fraktionssitzungen, viele Gespräche, in denen man neue Dinge kennenlernt und es gibt auch Tage, in denen man stundenlang in Gremien sitzt und Stunde um Stunde vergeht.

Wie sehen Sie die Beziehung zwischen dem Innenminister des Landes NRW und den Bürgern?

Ich sage lieber, was ich mir wünsche. Nämlich, dass Bürger und Minister, egal welchen Geschäftsbereiches, nicht weit voneinander entfernt sind.
Ich wünsche mir, dass die Minister erkennen, welche Probleme die Menschen haben, dass sie ehrlich mit den Leuten umgehen und ihnen nicht versprechen, dass sie alle Probleme dieser Welt lösen können. Wir sind keine Zauberer. Ich möchte aber, dass sie sich mühen, sich anstrengen, um Stück für Stück diese Probleme zu lösen. Mein Eindruck von der jetzt fast vier Jahre andauernden Legislaturperiode dieser Landesregierung ist, dass dies von den Menschen auch positiv gewürdigt wird. Die Leute mögen keine Sprücheklopfer, sondern wünschen sich Politiker, die die Wirklichkeit positiv verändern.

Oft werden Sie als Innenminister nur mit dem Thema Sicherheit und Polizei in Verbindung gebracht. Dabei verfügt Ihr Ministerium über sieben Abteilungen mit vielfältigen Aufgaben, wie Datenschutz, Ordnungsrecht, Bevölkerungs- und Feuerschutz, Katastrophen- und Verfassungsschutz, um nur einige zu nennen. Sie übernehmen die politische Verantwortung für alle Aufgaben.
Wie gehen Sie damit um und können Sie nachts noch gut schlafen?

Ja, ich kann damit gut umgehen und bin abends ehrlicherweise ziemlich müde. Natürlich ist das jetzt eine Herausforderung der anderen Art. Ich habe in meinem Leben immer intensiv, lange und viel gearbeitet. Bei meiner jetzigen Tätigkeit gibt es zusätzlich eine gewisse Anspannung, weil man nicht weiß, was am nächsten Tag passiert. Wenn etwas vorgefallen ist, kann man nicht sofort einschätzen, ob es richtig bewertet wurde. So kann man beispielsweise bei 56.000 Mitarbeitern der Polizei nie sicher sein, dass immer alles richtig läuft. Es gibt Krisen, Konflikte oder Vorfälle, die man nicht beeinflussen kann. Es gibt auch nie eine 100-prozentige Sicherheit. Wir können nur möglichst gute Rahmenbedingungen schaffen. Insofern ist meine Arbeit schon anstrengend. Sie wird von vielen Menschen aber positiv geschätzt und honoriert. Das ist schön zu erleben.

Was können Sie uns zum Rechtsextremismus bei der Polizei NRW sagen?

In Nordrhein-Westfalen gab es leider einige Polizeibeamte, die rechtsextremes Gedankengut hatten. Es sind aber Gott sei Dank im Verhältnis zur Gesamtzahl der Beschäftigten nur Wenige. Wichtig ist, dass wir sagen können:  Es gibt keine Unterwanderung der Polizei durch Rechtsextremismus.
Von den 56.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen sind bis auf ganz wenige Ausnahmen alles aufrechte Demokraten. Und um diese Ausnahmen müssen wir uns eben kümmern. Auch hier gilt: Man sollte Probleme benennen und darf sie nicht verschweigen.

Wie ist der aktuelle Stand der Arbeit im Kampf gehen Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch vorangekommen?

Die Arbeit in diesem Bereich funktioniert sehr gut. Es ist aber oft so, dass man in ein Wespennest sticht, wenn ein großes Problem auftritt und man damit beginnt, an diesem Thema zu arbeiten. Es kommen immer mehr Probleme und Schwierigkeiten ans Tageslicht. Ich möchte behaupten, dass nirgendwo in der Bundesrepublik Deutschland so viel gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie getan wird, wie in Nordrhein-Westfalen. Die Polizistinnen und Polizisten machen hier einen „Super-Job“.

Es gab in der vergangenen Zeit in Deutschland und NRW viele tätliche Angriffe auf Polizeibeamte und Rettungskräfte. Was unternehmen Sie dagegen?

Das ist für mich einer der größten Skandale, dass Menschen, die sich und ihr Leben einsetzen, um Andere zu schützen, bei der Ausübung ihrer Tätigkeit angegriffen werden. Die erste Antwort darauf heißt, dass wir jeden dieser Vorfälle zur Anzeige bringen und nichts unter den Teppich kehren.
Weiter werden wir uns darum kümmern, dass diese Fälle auch bei Gericht verfolgt werden.
Außerdem statten wir unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte so aus, so dass sie so wenig wie möglich gefährdet werden.

Aufgrund der Demografie sank in den zurückliegenden Jahren in vielen Polizeibehörden die Anzahl der Aktiven. Wie zufrieden sind Sie mit der derzeitigen Personalausstattung?

Ich bin zufrieden, weil es vorangeht. Wir haben bereits über 12.000 junge Leute in die Ausbildung geholt. Durch die demografische Entwicklung gehen natürlich auch bei der Polizei viele Beamtinnen und Beamte in den Ruhestand. Ich denke, dass wir im nächsten Jahr erstmalig insgesamt wieder im Plus liegen. Das ist auch dringend notwendig, weil die Aufgaben an die Polizei wachsen. Unter diesen Umständen kann man kein Personal abbauen.

Wie sehen Sie innerhalb der Polizei neben der Repression die Rolle der Prävention und des Opferschutzes?

Ich denke, dass Prävention und Opferschutz innerhalb der Polizei eine wichtige Rolle spielen. Für diese Aufgaben werden Polizisten zu Beginn zwar nicht ausgebildet, aber wir brauchen sie dringend auch hier. Ich lerne, dass die Prävention durch die Polizei oft mehr bewirken kann, als mancher studierte Sozialpädagoge im Nachhinein. Das liegt daran, dass die Beamtinnen und Beamte oft einen anderen Zugang haben, Probleme besser erkennen und auch von vielen Bürgern besonders ernst genommen werden.

Im Vergleich zu anderen Bundesländern leistet das Land NRW einen deutlichen Beitrag zur Förderung der Teilhabe am Berufsleben. Durch Ihr Engagement und Ihre Unterstützung arbeiten viele behinderte Menschen im Bereich der Polizei oder der Verwaltung. Erzählen Sie dem Leser davon.

Man kann doch nicht ernsthaft davon sprechen, dass Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft integriert werden sollen, wenn man nicht selber mit einem guten Beispiel vorangeht und ihnen die Möglichkeit gibt, sich einzubringen und mit zu arbeiten. Hier ist vieles möglich, wenn man es nur will. Wir beschäftigen bei der Polizei beispielsweise sehbehinderte und blinde Menschen, auch Autisten mit Inselbegabung in ganz normalen Tätigkeiten, wie der Anzeigen-Sachbearbeitung oder in der Analyse und Auswertung von Datenbanken in der Kriminalitätsbekämpfung. So werden auch Menschen mit Hörbehinderung, einer Mehrfachbehinderung oder vielfältiger Mobilitätseinschränkung in der Logistik oder der Verwaltung beschäftigt. Wir versuchen ganz gezielt, entsprechende Arbeitsplätze für behinderte Menschen einzurichten. Dies ist verständlicherweise nicht in allen Bereichen zu praktizieren. Ich denke, der Staat kann hier nur ernst genommen werden, wenn er in seinen eigenen Behörden dafür das Bestmögliche unternimmt.

Seit mehr als einem Jahr bestimmt das Coronavirus das tägliche Leben. Wie sehr hat diese Pandemie Ihre Arbeit verändert?

Das Leben hat sich sehr verändert, weil wir fast keine Veranstaltungen mehr in Präsenz machen konnten und Besprechungen nur noch über Videokonferenzen stattfanden. Ich habe wahrscheinlich mehr Stunden vor dem Bildschirm verbracht, als gut ist. Zum Glück verändert sich das jetzt langsam wieder.

Anfang des Jahres haben Sie sich mit dem Coronavirus infiziert. Wie geht es Ihnen heute gesundheitlich?

Ich habe viel Glück gehabt und mir geht es wieder gut.

Wird das Coronavirus die Welt und unser Leben nachhaltig verändern?

Das ist eine Frage, die niemand in dieser Form beantworten kann. Klar ist, dass diese Corona-Pandemie nicht spurlos an uns vorbei gehen wird. Wenn man fast zwei Jahre lang ein anderes Leben gelebt hat, wird das Spuren hinterlassen. Die Frage ist nur welche. Gute oder schlechte? Ich hoffe, dass es die guten sein werden. Dass man sich zum Beispiel im Gemeinwesen oder für sein eigenes Leben wieder mehr verantwortlich fühlt. Positiv wäre auch, wenn Menschen jetzt klarer sehen würden, dass ein Zusammenleben nur funktioniert, wenn man sich an Regeln hält und nicht jeder macht was er will. Wir haben jetzt zwangsläufig gelernt, Maske zu tragen, Abstand zu halten und Treffen nur mit einer bestimmten Anzahl von Menschen abzuhalten. Im Grunde heißt dies doch, dass wir ein solches Problem nur in den Griff bekommen, wenn wir gemeinsam Regeln verabreden und uns alle daran halten. Wenn dies für das gesamte gesellschaftliche Leben gelten würde, wäre es keine schlechte Erkenntnis.

Wie gefährlich sind Gruppierungen wie die Querdenker-Szene, Falschaussagen und Hetze von rechten Politikern und Reichsbürgern oder die Clankriminalität für unseren Rechtsstaat?

Alle Gruppierungen sind gleich gefährlich aber unterschiedlich zu bewerten. Im Moment ist für mich die größte Bedrohung, dass wir in unserer Gesellschaft keinen Konsens mehr darüber haben, was richtig und was falsch ist, was gilt, was Fakten und was Fakes sind.
Ich halte es auch für sehr bedrohlich, dass man heutzutage sehr schnell mit Falschmeldungen Stimmungen erzeugen kann, und damit auch Wirkungen erzielt. Dies macht mir am meisten Sorgen, und es gilt für Rechts wie für Links.

Welche Werte sind für Sie wichtig?

Ehrlichkeit und Verlässlichkeit.

Was bringt sie zum Lachen?

Ungeheuer viel. Das kann ein kleines Kind, ein Witz oder auch Karneval sein.

Haben Sie eine Lieblingsmusik?

Nein, eigentlich nicht mehr. Ich habe früher selber einmal Musik in einer Pop-Band gemacht. Heute würde ich sagen, ich mag Jazz Musik, aber auch nicht ausschließlich. Ich bin kein Mensch, der nur eine Musikrichtung hört, sondern es kommt auch auf die Stimmung an.

Ihr Terminkalender ist sicherlich voll mit Terminen. Haben Sie noch Zeit für private Aktivitäten?

Ich habe zwei Enkelkinder und freue mich über jede Minute, die ich mit ihnen verbringen kann. Allerdings ist meine Freizeit sehr überschaubar.

Verraten Sie mir noch Ihr Lieblingsgericht?

Ich mag ganz einfache Gerichte. Vielleicht liegt es an der Brüsseler Zeit, als ich viel Einfaches aber Exzellentes gegessen habe.
Ich esse zum Beispiel sehr gerne Currywurst, Pommes Frites, Frikadellen oder Eintopf.

Was sind die drei Dinge, die mit auf die Insel müssen?

Meine Familie, eine Internetverbindung und ein gutes Bier.